Allgemeine Geschäftsbedingungen

Oliver Schaible Software – master data & processes 

Stand: November 2026
Inhaber: Oliver Schaible 
Marktstr. 6, 70771 Leinfelden-Echterdingen 
info@os-software.com 
www.os-software.com 
USt-IdNr. DE451071770

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Oliver Schaible Software – master data & processes, Inhaber Oliver Schaible (nachfolgend „Auftragnehmer“), und dessen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

(2) Sie gelten für Unternehmer (§ 14 BGB) und Verbraucher (§ 13 BGB). Für Verbraucher gelten vorrangig zwingende Verbraucherschutzvorschriften.

(3) Individuelle Vereinbarungen, Angebote und Leistungsbeschreibungen haben Vorrang. Abweichende AGB von Unternehmern gelten nur nach ausdrücklicher Zustimmung.

(4) Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss wirksam einbezogene Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Angeboten werden insbesondere Digitalisierungs- und Prozessberatung, Stammdatenmanagement, Projektmanagement, ERP-Auswahl und -Einführung, Microsoft 365 und Power Platform, Automatisierung, Softwareentwicklung, Datenmigration, IT-Support, Wartung, Schulungen sowie Softwarelizenzverkauf und -vermittlung.

(2) Maßgeblich sind die im jeweiligen Vertrag konkret vereinbarten Leistungen und Ergebnisse.

(3) Bei Beratungs- und Dienstleistungen wird die fachgerechte Tätigkeit geschuldet, nicht ohne besondere Vereinbarung ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Bei Werkleistungen wird das vereinbarte Arbeitsergebnis geschuldet. Die rechtliche Vertragsart bestimmt sich nach dem tatsächlichen Inhalt.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich sind. Verträge kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande, auch per E-Mail, soweit zulässig.

(2) Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung.

(3) Verbraucher erhalten vor Vertragsschluss die gesetzlich erforderlichen Informationen, gegebenenfalls einschließlich Widerrufsbelehrung.

§ 4 Leistungserbringung und Termine

(1) Leistungen werden fachgerecht, remote, vor Ort oder hybrid gemäß Vereinbarung erbracht.

(2) Termine und Meilensteine sind nur verbindlich, wenn ausdrücklich als verbindlich vereinbart.

(3) Der Auftragnehmer informiert im Rahmen seiner Pflichten über wesentliche Projektrisiken und Hindernisse.

§ 5 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt erforderliche Informationen, Daten, Systemzugänge, Ansprechpartner, Entscheidungen und Freigaben rechtzeitig bereit und wirkt an Tests, Migrationen und Abnahmen mit.

(2) Für die Richtigkeit bereitgestellter Angaben ist er verantwortlich, soweit deren Prüfung nicht beauftragt ist.

(3) Bei von ihm zu vertretenden Verzögerungen können Termine nach den gesetzlichen Voraussetzungen angepasst werden. Gesetzliche Ansprüche wegen Mehraufwand bleiben unberührt.

§ 6 Subunternehmer und Kooperationspartner

(1) Der Auftragnehmer kann geeignete Freelancer, Subunternehmer und Kooperationspartner einschließlich des Beraternetzwerks der COMBI-Base GmbH einsetzen, soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Vorgaben entgegenstehen.

(2) Er bleibt bei eigenen Verträgen für seine vertraglichen Pflichten verantwortlich. Dritte werden angemessen zur Vertraulichkeit verpflichtet. Datenschutzrechtliche Anforderungen, insbesondere für Unterauftragsverarbeiter, werden eingehalten.

(3) Ist ein Kooperationspartner selbst Vertragspartner, wird dies vor Vertragsschluss kenntlich gemacht.

§ 7 Preise und Abrechnung

(1) Die Vergütung richtet sich nach Angebot oder Vertrag. Der reguläre Stundensatz beträgt 125,00 EUR netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer (bei 19 %: 148,75 EUR brutto).

(2) Gegenüber Verbrauchern werden vor Vertragsschluss die gesetzlich erforderlichen Bruttopreise oder Preisberechnungsgrundlagen angegeben.

(3) Möglich sind Abrechnung nach Aufwand, Festpreise, Meilensteine, Betreuungspauschalen und Abonnements. Nach Aufwand erfolgt die Abrechnung grundsätzlich monatlich nach Leistungsnachweis, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Zusatzleistungen erfordern eine entsprechende Beauftragung. Reise- und Nebenkosten richten sich nach dem Angebot.

§ 8 Zahlung

(1) Rechnungen sind binnen 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Bei Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte bleiben nach Gesetz bestehen.

§ 9 Änderungen und Zusatzaufträge

(1) Änderungswünsche werden hinsichtlich Umfang, Vergütung und Terminen abgestimmt. Zusätzliche vergütungspflichtige Leistungen werden erst nach entsprechender Vereinbarung erbracht.

(2) Ansprüche auf vertragsgemäße Leistung und Mängelbeseitigung bleiben unberührt.

§ 10 Werkleistungen und Abnahme

(1) Bei abnahmefähigen Werkleistungen, insbesondere individueller Softwareentwicklung, wird das fertiggestellte Werk zur Prüfung und förmlichen Abnahme bereitgestellt. Die Abnahme soll schriftlich oder in Textform dokumentiert werden.

(2) Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Die gesetzliche Abnahmefiktion nach § 640 Abs. 2 BGB gilt nur bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen; Verbraucher erhalten den erforderlichen Hinweis in Textform zusammen mit der Abnahmeaufforderung.

(3) Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.

§ 11 Lizenzen, Cloud-Dienste und Drittanbieter

(1) Der Auftragnehmer verkauft Softwarelizenzen und Cloud-Dienste teils im eigenen Namen und vermittelt teils Verträge mit Dritten. Die Rolle und der jeweilige Vertragspartner werden vor Vertragsschluss ausgewiesen.

(2) Herstellerbedingungen gelten nur, soweit wirksam vereinbart. Preise, Laufzeiten, Kündigung, Leistungsumfang und Aktualisierungen ergeben sich aus dem konkreten Vertrag.

(3) Preis- oder Leistungsänderungen eines Drittanbieters führen nicht automatisch zur Änderung eines bestehenden Kundenvertrags. Zwingende Rechte, insbesondere nach §§ 327 ff. BGB, bleiben unberührt.

§ 12 Support und Wartung

(1) Umfang, Servicezeiten, Reaktionszeiten, Verfügbarkeit und Vergütung richten sich nach dem Betreuungsvertrag. Ohne ausdrückliche Vereinbarung wird keine bestimmte Lösungs- oder Wiederherstellungszeit garantiert.

(2) Vertragslaufzeiten und Kündigung richten sich nach dem Vertrag und zwingenden gesetzlichen Regeln. Gesetzliche Aktualisierungspflichten für digitale Produkte bleiben unberührt.

§ 13 Schulungen und Workshops

(1) Inhalt, Dauer, Ort, Teilnehmerzahl und Vergütung ergeben sich aus dem Angebot. Durchführung online, in Präsenz oder hybrid.

(2) Ein individueller Lernerfolg wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet. Stornierungen und Umbuchungen richten sich nach der individuellen Vereinbarung; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§ 14 Nutzungsrechte

(1) Schutzrechte verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Auftraggeber erhält an Arbeitsergebnissen die nach Vertrag und Vertragszweck vereinbarten Nutzungsrechte grundsätzlich mit vollständiger Bezahlung der hierfür geschuldeten Vergütung; zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(2) Ausschließliche Nutzungsrechte und Herausgabe von Quellcode bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung. Vorbestehende Methoden, Vorlagen und Bibliotheken bleiben beim Auftragnehmer.

(3) Drittanbieter- und Open-Source-Lizenzen bleiben maßgeblich. Vertrauliche Kundendaten werden nicht ohne Berechtigung anderweitig verwendet.

§ 15 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Die Parteien beachten DSGVO und weitere anwendbare Datenschutzvorschriften. Bei Auftragsverarbeitung wird vor Beginn eine erforderliche Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

(2) Technische und organisatorische Schutzmaßnahmen sowie Zuständigkeiten für Sicherung und Wiederherstellung richten sich nach Gesetz und Vereinbarung. Unterauftragsverarbeiter werden nur datenschutzkonform eingebunden.

§ 16 Vertraulichkeit

(1) Nicht öffentliche Geschäfts-, Kunden-, Technik- und Zugangsinformationen sind vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe ist nur im rechtlich zulässigen und für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang gestattet.

(2) Ausgenommen sind rechtmäßig öffentlich bekannte Informationen und gesetzlich gebotene Offenlegungen. Schutzpflichten gelten nach Vertragsende fort, solange die Informationen schutzwürdig sind.

§ 17 Haftung

(1) Unbeschränkt gehaftet wird bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung und übernommener Garantien.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit und Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende Mängel-, Verbraucher- und Produkthaftungsrechte bleiben unberührt.

§ 18 Datenmigration und Umstellung

(1) Leistungsumfang und Zuständigkeiten für Datensicherung, Tests, Freigaben und Wiederherstellung werden projektbezogen festgelegt.

(2) Bestehende Datenmängel und Altsystembeschränkungen können den Aufwand beeinflussen. Erkannte wesentliche Risiken werden im Rahmen der vertraglichen Pflichten kommuniziert. Gesetzliche Haftungsrechte bleiben bestehen.

§ 19 Laufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem jeweiligen Vertrag; zwingende Regeln für Verbraucherverträge, insbesondere zu Verlängerung und Kündigung, gehen vor.

(2) Gesetzliche ordentliche und außerordentliche Kündigungsrechte bleiben unberührt. Die Abrechnung nach Vertragsende richtet sich nach Gesetz und Vereinbarung.

§ 20 Höhere Gewalt

(1) Bei unvorhersehbaren, nicht beherrschbaren Ereignissen gelten die gesetzlichen Regelungen. Betroffene Parteien informieren sich über wesentliche Auswirkungen, soweit zumutbar.

(2) Gesetzliche Rücktritts-, Kündigungs- und Schadensersatzrechte bleiben unberührt.

§ 21 Widerrufsrecht von Verbrauchern

(1) Soweit gesetzlich vorgesehen, steht Verbrauchern bei Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Die jeweils zutreffende Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden gesondert bereitgestellt. Der Beginn vor Fristablauf sowie ein etwaiges Erlöschen des Widerrufsrechts richten sich ausschließlich nach den gesetzlichen Voraussetzungen.

(3) Diese AGB beschränken keine Verbraucherrechte.

§ 22 Referenzen

(1) Die öffentliche Nennung von Kunden, Logos oder Projektinhalten erfolgt nur mit vorheriger Berechtigung. Vertrauliche Informationen und personenbezogene Daten bleiben geschützt.

§ 23 Verbraucherstreitbeilegung

Der Auftragnehmer ist grundsätzlich weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Informationspflichten nach Entstehen einer Streitigkeit bleiben unberührt.

§ 24 Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht; zwingender Verbraucherschutz am gewöhnlichen Aufenthaltsort des Verbrauchers bleibt, soweit anwendbar, unberührt.

(2) Gerichtsstand ist Stuttgart, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, insbesondere gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 25 Schlussbestimmungen

(1) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Änderungen können soweit zulässig in Textform dokumentiert werden.

(2) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften; die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.

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